Der Zonenplan und das Baureglement (sogenannter Rahmennutzungsplan) unterlagen vom 8. März 2021 bis 16. April 2021 dem fakultativen Referendum. Mit dem fakultativen Referendum (Volksabstimmung) können Stimmberechtigte verlangen, dass sie selber über bestimmte Geschäfte an der Urne beschliessen können. Zum Erreichen des fakultativen Referendums sind in Tübach 98 Unterschriften stimmberechtigter Tübacherinnen und Tübacher notwendig.
Zustandekommen fakultatives Referendum
Das Referendumskomitee überreichte am 15. bzw. 16. April 2021 der Gemeinderatskanzlei total 242 Unterschriften, wovon 231 gültig sind. Damit kommt das fakultative Referendum zu Stande. Der Gemeinderat hat beschlossen, über den Zonenplan und das Baureglement am Sonntag, 13. Juni 2021 an der Urne abzustimmen. An diesem Tag wird zusätzlich über eidgenössische und kantonale Vorlagen abgestimmt.
Ablauf Ortsplanungsrevision
Der Gemeinderat begann im Sommer 2017 mit der Überarbeitung der kommunalen Ortsplanungsinstrumente. Dabei werden der Zonenplan und das kommunale Baureglement an die neuen Rahmenbedingungen des Planungs- und Baugesetzes (PBG) angepasst.
Der Mitwirkung durch die Bürgerschaft wurde in diesem Prozess von Anfang an grösste Bedeutung geschenkt. Mehrere Informationsanlässe, laufende Informationen im Tübach Aktuell und direkte Gespräche mit Betroffenen und Interessierten sind nur Teile davon. Während der Vernehmlassungsphase gingen viele Meldungen ein, welche grösstenteils in die weitere Planung miteinbezogen und Rücksicht darauf genommen wurde. Aufgrund der dazumal eingereichten Petition gegen die geplante Einzonung des Gebiets «Im Grund» entschied der Gemeinderat, dem Willen vieler Tübacherinnen und Tübacher nachzukommen und auf eine Einzonung dessen vorerst zu verzichten.
Während der Auflagefrist des Zonenplanes und Baureglements vom 9. September 2020 bis 8. Oktober 2020 gingen insgesamt vier Einsprachen dagegen ein. Der Gemeinderat wies sämtliche Einsprachen begründet ab.
Nach Abschluss des Einspracheverfahrens wurde das Verfahren des fakultativen Referendums für den Zonenplan und das Baureglement durchgeführt. Dieses wurde nun ergriffen.
Einladung zum Informationsanlass
Der Gemeinderat lädt Sie herzlich ein, am Informationsanlass vom 1. Juni, 20.00 Uhr teilzunehmen. Über die genaue Durchführung (Ort) werden Sie aufgrund der noch nicht bekannten Massnahmen des Bundesrates im Zusammenhang mit Covid-19 nochmals informiert.
Dazugehörige Unterlagen