Steuern um 12 Prozent erhöht

Auch wenn die Politische Gemeinde Tübach den Steuerfuss ab dem Jahr 2007 von 103 auf 115 Prozent erhöhte, verfügt sie noch über den dritttiefsten Ansatz im Kanton St. Gallen. In der Diskussion wurden etliche Fragen aufgeworfen. Doch Rechnung und Budget wurden ohne Gegenstimme genehmigt.

Auf den Boden zurückgeholt
Nach fetten Jahren wurden die 161 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger (19,40 Prozent Beteiligung) auf den Boden der Realität zurückgeholt. Bei einem Aufwand von rund 5,157 Mio. Franken und einem Ertrag von rund 4,743 Mio. Franken resultierte im Jahr 2006 ein Verlust von knapp 414 000 Franken. Gemeindepräsident Michael Götte legte den Stimmbürgern eindeutige Fakten vor. Die Steuererträge seien weit unter den budgetierten Erwartungen ausgefallen. Gemäss Rechnung sind das rund 512 000 Franken weniger. Götte nahm kein Blatt vor den Mund. «Tatsache ist, da wurde falsch budgetiert.»

Es sei von der Annahme ausgegangen worden, dass die Steuern die selbe Entwicklung wie im Jahr 2005 nehmen würden. Durch Einwohnerzuwachs – netto 35 – sei zusätzliches Steuerpotenzial erwartet worden. Und die Steuererträge von juristischen Personen seien seit dem Jahr 2001 von 450 000 auf 290 000 Franken zurückgegangen. Zudem sei der Steuerfuss kontinuierlich gesenkt worden. «Die Rechnung ging dank Nachzahlungen von Steuern auf. Aber man hat keine Reserven und Rückstellungen gebildet», kritisierte der Gemeindepräsident. Die umfassenden Ausführungen Göttes wirkten schliesslich überzeugend. Zur Ankündigung Göttes über eine Steuerfusserhöhung um 12 Prozent im Budget 2007 meinte ein Bürger, dass die Gemeinde doch eigentlich zu den reichsten des Kantons gehöre und genügend Vermögen besitze. Darauf argumentierte Götte, dass von diesem Vermögen der grösste Teil nicht greifbar für die Bestreitung der laufenden Ausgaben sei.

«Es reicht ohne diese Steuererhöhung einfach nicht», mahnte der Gemeindepräsident. Trotz Sparbemühungen seien Grenzen erreicht worden, die nicht unterschritten werden sollten, wenn die selben Leistungen wie bisher erbracht werden sollen. Ein Bürger meinte, dass er zwar dafür sei, dass eine ausgeglichene Rechnung budgetiert werde, der Gemeinderat solle aber nach Möglichkeiten, Eigentum in Bauzonen der Gemeinde fördern. Götte verwies auf den ausgeschriebenen Wettbewerb betreffend der Zukunftsgestaltung Tübachs, aus dem im Sommer informiert werde. Das Budget 2007 wurde ohne Gegenstimme genehmigt.

Tübach feiert seine Schule
Die Informationen der Ressort leitenden Gemeinderäte drangen ob der finanziellen Situation beinahe in den Hintergrund. Doch es war viel Erfreuliches herauszuhören, etwa die Ankündigung von Bruno Gschwend, dass am 23. Juni ein Fest unter dem Motto «100 Jahre Schule Tübach» veranstaltet werde.