Muss Tübach den Steuerfuss erhöhen?

«Die Vergangenheit holt die Gemeindefinanzen ein», schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung an die Medien und im aktuellen Gemeindeblatt. Entgegen dem Budget, das ein ausgeglichenes Ergebnis vorsah, schliesst die Rechnung 2006 der Gemeinde mit einem Verlust von rund 420 000 Franken. Nach heutiger Sicht sei der Steuerfuss in den vergangenen Jahren zu schnell gesenkt worden, was sich nun erstmals direkt ausgewirkt habe, sagt Gemeindepräsident Michael Götte. «Während in den vergangenen Jahren hohe Nachzahlungen eingegangen sind, mussten im 2006 unerwartet hohe Steuerrückzahlungen verbucht werden.» Der Hauptgrund: zu hohe provisorische Steuerrechnungen. Die Analyse habe ergeben, dass die provisorischen Steuerrechnungen, die jeweils Anfang Jahr verschickt werden, auf dem alten Steuerfuss basierten. «Im März haben wir den Steuerfuss gesenkt. Und danach für das Jahr nur die Einnahmen nach dem neuen bekommen», sagt Götte. Bisher konnte dies in der Rechnung ausgeglichen werden, eben wegen den hohen Nachzahlungen.

Tiefere Einnahmen als im Budget
Mit 2,4 Mio. Franken haben die Einkommens- und Vermögenssteuern in der Rechnung 2006 schlechter abgeschlossen als budgetiert (2,9 Mio. Fr.). Auch die Steuereinnahmen von 286 000 Franken bei den juristischen Personen erreichten das Budget (330 000 Fr.) nicht. Dafür haben sich mit 139 000 Franken die Handänderungssteuern fast verdoppelt. Budgetiert waren 75 000 Franken. Das Defizit der Rechnung 2006 von rund 420 000 Franken wird aus dem Eigenkapital gedeckt, das neu rund 600 000 Franken beträgt. «Wir haben noch Reserven. Wir können das Defizit decken, ohne dass es weh tut», sagt Götte. Man bewege sich auf hohem Niveau, trotzdem wolle man sich Gedanken darüber machen, wie es weitergehen soll.

Erhöhung wahrscheinlich
Feststeht für den Gemeinderat, dass die Gemeinde den laufenden Haushalt mit einem Steuerfuss von 103% nicht finanzieren kann. Er wird deshalb wohl nicht darum herumkommen, den Bürgerinnen und Bürger am 23. März eine Erhöhung des Steuerfusses zu beantragen. Die definitive Entscheidung will er nächste Woche fällen. Bei einer Erhöhung dürfte diese höher ausfallen als die zwei Prozente, die der Steuerfuss im vergangenen Jahr gesenkt wurde, sagt Götte. «Wir möchten die Nachwirkungen einmalig korrigieren. Der Gemeinderat verfolgt aber nach wie vor das Ziel, den Steuerfuss tief zu halten.» Nur müsse er so hoch sein, dass ein vernünftig geführter Haushalt gedeckt werde. Michael Götte erwartet zwar mit der Einführung des neuen Finanzausgleichsgesetzes für Tübach mehr Geld. Wie viel das ausmacht, basiert auf Annahmen. «Also müssen unsere Einnahmen den Haushalt decken können. Wirkt sich das Gesetz wie erhofft aus, können wir den Steuerfuss wieder senken.»