Keine Steuersenkung in Tübach

In einer Stunde brachte Gemeindepräsident Michael Götte mit den 175 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Bürgerversammlung durch. In dieser Stunde wurde vieles, was die Gemeinde bewegt, sachlich diskutiert. Neben Steuersenkung und den Verkauf von Hermet-Parzellen beschäftigte das geplante Hotel in der Sportanlage Kellen.

Langfristig rechnen
Michael Götte anerkannte zwar, dass es der Gemeinde gut gehe. Mit einem Vorschlag von 870 472 Franken schloss die Jahresrechnung 2008 um 911 792 Franken besser ab als budgetiert. Götte begründete aber die Absicht des Gemeinderates, auf eine Steuersenkung zu verzichten. Es würden in den kommenden Jahren weitere Aufgaben auf die Gemeinde zukommen, insbesondere der Schule. Zudem wäre eine Senkung von zwei bis drei Prozent nur ein Zückerchen. Eine Senkung um fünf Prozent hingegen können wir nicht mit einer langfristigen Gewähr beantragen.»

Dennoch stellte ein Bürger den Antrag, die Abschreibung auf das Vorjahresniveau um 106 000 Franken zu senken und den Steuerfuss um fünf Prozent zu reduzieren. Ein anderer Bürger meinte, dass Abschreibungen ebenfalls gespartes Geld seien und sich deshalb jetzt keine Steuerreduktion aufdränge. Nur elf Bürger stimmten für den Antrag. Eine grosse Mehrheit stimmte für die Beibehaltung des Steuerfusses von 115 Prozent und die Annahme der Jahresrechnung 2008, die Gewinnverwendung sowie das Budget 2009.

Prüfung längerer Verkaufsphase
Vor einem Jahr genehmigte die Bürgerversammlung einen ersten Kredit für den Kauf eines Grundstücks im Hermet. Der Kauf von Teilen zweier weiterer Grundstücke im Betrag von 2 400 000 Franken und einem Kredit für die Erschliessung von 2 100 000 Franken waren unbestritten und wurden von den Bürgern einstimmig genehmigt. Vor der Genehmigung stellte ein Stimmbürger den Antrag, der Gemeinderat solle prüfen, Hermet etappenweise zu erschliessen und den Verkauf der Parzellen über zehn Jahr zu erstrecken. Er begründete dies unter anderem damit, jüngeren Familien – denen das Bauen derzeit noch nicht möglich sei – auch in späteren Jahren noch die Chance zu gewähren, Parzellen zu erwerben. Die Stimmbürger folgten diesem Gegenantrag mit 87 Ja- gegen 42 Nein-Stimmen.

Warten auf Volksabstimmung
In einem weiteren Gutachten stellte der Gemeinderat den Antrag für den Kauf eines Grundstücks im Schlipf von 14 327 Quadratmetern im Umfang von 680 000 Franken. Zudem sei der Gemeinderat zu ermächtigen, die Teilfläche von 3000 Quadratmetern für die geplante Hotelzufahrt zum gegebenen Zeitpunkt zu verkaufen. Der Landerwerb erfolge jedoch vorbehältlich der Realisierung des Hotelprojekts, lautete die Botschaft des Gemeinderates. Weil gegen die Umzonung für den Bau eines Hotels das Referendum laufe und ein Rekurs – ebenso einer gegen die Umzonung Hermet – hängig seien, müsste die Volksabstimmung vom 17. Mai abgewartet werden, sagte Götte. Der Investor und Landbesitzer Bruno Rutishauser versprach, dass er demnächst in mehreren Phasen über das Projekt informieren werde. Zudem sei am 21. April eine Informationsveranstaltung über das Hotelprojekt geplant.