Altersheim, Bauland, viele Pläne

Nebst Rechnung und Budget – die in allen Gemeinden der Region Rorschach der Bürgerversammlung vorgelegt werden – steht 2009 das grösste Finanzgeschäft in einer kleinen Gemeinde an: in Tübach, wo die Kompetenz der Bürgerversammlung nicht begrenzt ist.

Bauland von der Gemeinde
Hier geht es um 4,5 Mio. Fr. für den Kauf von weiterem Bauland und die Erschliessung des ganzen Areals im Gebiet Hermet sowie um 680 000 Fr. für den Kauf von bisherigem Landwirtschaftsland bei der Sportanlage Kellen.

Im Hermet, am Dorfrand Richtung Kloster, haben die Bürger die Umzonung genehmigt, sind aber Einsprachen hängig. Deshalb bleibt offen, wann die Erschliessung beginnt. Insgesamt will die Gemeinde hier 14 000 Quadratmeter Bauland für Wohnhäuser, Alterswohnungen und etwas Gewerbe zu durchschnittlich etwa 500 Fr. verkaufen. Damit wären ihre Kosten von 7 Mio. Fr. gedeckt.

Im Gebiet Kellen geht es um die Zufahrt zum geplanten Hotel «The Wall». Die umstrittene Frage, ob für dieses Land eingezont werden soll, wird an der Urne entschieden. Wenn «The Wall» möglich wird, will der Gemeinderat von den 14 300 Quadratmetern des Grundstücks Schlipf 3000 weiterverkaufen für die Erschliessung.

Auch in Untereggen entscheidet die Bürgerversammlung über die Erschliessung von Bauland. Hier geht es um 2 Mio. Fr. für das Gebiet Mittlerhof Süd, das bereits der Gemeinde gehört. Nach rasantem Wachstum und bis zum Entscheid über eine Fusion mit Goldach war dieses Vorhaben umstritten. Doch die Bürger genehmigten die Umzonung in einer Referendumsabstimmung. Sagen sie erneut Ja, will der Gemeinderat diese 12 000 Quadratmeter etappenweise verkaufen für 16 Einfamilienhäuser. Wie in Tübach sorgt die Gemeinde auch in Untereggen selber für Bauland, damit es nicht gehortet wird.

Grundsatzentscheide
Vorhaben für viel Geld stehen auch in Goldach auf der Liste. Hier entscheiden die Bürger aber erst, ob der Gemeinderat weiterplanen soll für die Sanierung und Erweiterung des Seniorenzentrums (Kostenschätzung: 10 Mio. Fr.) mit einem Anbau ans Hochhaus und für eine BMX-Bahn (1,5 Mio.) Über Baukredite würde dann an der Urne entschieden. In Mörschwil entscheiden die Schulbürger über den Umbau der Turnhalle in Unterrichtsräume ebenfalls grundsätzlich: beim Kredit für einen Architekturwettbewerb.

Millionen ohne Gutachten
In anderen Gemeinden sind nebst Steuersenkungen keine besonderen Geschäfte traktandiert. Trotzdem entscheiden die Bürger fast überall über neue Vorhaben: mit Projektierungskrediten oder kleineren Baukrediten, die nicht mit einem Gutachten vorgelegt werden, sondern nur als Zahl im Budget – in einem Teil der Gemeinden ergänzt mit einer kurzen Information.

Dabei summieren sich solche Positionen in grösseren Gemeinden rasch zu Millionen. In Rorschach stehen dieses Jahr so 5,6 Mio. Fr. neu zur Abstimmung. Aber auch in kleineren Gemeinden können sich beträchtliche Beträge ergeben; in Steinach zum Beispiel sind es gut 1,5 Mio. Fr.